Steuern

„Just Another Building Site“ 2013 oil painting 70/50 cm

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Aus meinen Gesprächen mit anderen über das Thema bedingungsloses Grundeinkommen, merke ich wie schwer es für manchen ist, sich vom Kontrollieren von Mitbürger zu befreien. Geld wird immer zu wichtig bewertet. Es ist widersprüchlich, Geldbesitz mit Namen zu nennen nur bei den „Reichen“. Einst etablierte Kontrollsysteme machen kein halt bei bestimmten Gruppierungen, sondern tendiert sich auszuweiten. Wann werden wir CD’s mit Namen von Hartz IV-Empfänger und Arbeitsverweigerer sehen? Schließlich können wir verlangen, dass alle Steuererklärungen und –bescheide veröffentlicht werden; dann wird jeder Bürger zur Steuerprüfer. Neid und Kontrolle werden dann zu gesellschaftlichen Tugenden!
Es wird auch ein unbestimmter Moralbegriff vorausgesetzt, insbesondere im Bezug auf Steuerzahlung verwendet, wobei vergessen wird, dass Steuereinnahmen keine direkte Verbindung mit Staatsausgaben hat. Unabhängig der Höhe eines Etats, es ist hauptsächlich bei den Ausgaben womit eine Gesellschaft und ihre politische Repräsentanz ein Demokratieverständnis und ein soziales Belangen ausdruckt. Wenn moralische Urteile überhaupt verwendet werden können, dann bei den Ausgaben und dem dazugehörigen gesetzlichen Rahmen. In Deutschland hat das Finanzamt keinerlei Einfluss darauf, ob Autobahnen oder Schulen aus der öffentlichen Kasse finanziert werden. Der Staat legt eine strikte Trennung von Steuererhebung und haushaltsrechtlicher Verwendungsentscheidung. Damit sind unpräzise und schwammige Begriffe wie „Fairness“ und „Moral“ bei der Steuererhebung kaum brauchbar.
Es gibt zwei Gründen Steuer nicht zu zahlen, bzw. zu mindern: Steuerverweigerung als politische Äußerung und Steuerhinterziehung als egoistischen Vorteilsnahme, wobei diese beiden von den Behörden nicht unterschieden werden. Aufgedeckte Hinterziehung zeigt die Schwachstellen eines komplizierten und klientel-orientierten Steuersystems. Öffentliche Verweigerung begründet sich in Ablehnung von Kriegseinsätzen bis zum Widerstand gegen ungerechte Versteuerungen (i.e. US amerikanische Unabhängigkeitskrieg: „Keine Besteuerung ohne [gewählte politische] Vertretung“). Interessanterweise, geben manche Verweigerer und Hinterzieher das geschuldete Geld stattdessen nach eigenen persönlichen Kriterien/ moralischen Richtlinien weiter an Charities oder politische Gruppierungen.

Ein gewinnorientiertes Versteuerungssystem (i.e. Einkommensteuer) führt zu eine zwanghafte und trickreiche Gewinnminimierung seitens der Unternehmer und immer ausufernde Kontrollmechanismen des Staates, resultierend in der Aufspaltung der Gesellschaft in Lohnabhängigen und Selbständigen, Erwerbstätigen und Arbeitenden, Überwacher und Erniedrigten.

Ich sehe das Model des bedingungslosen Grundeinkommens zusammen mit einem zusammenfassenden Konsumsteuer als Möglichkeit die oben aufgelisteten Aufspaltungen der Gesellschaft zu minimieren. In der Tat ist es schon wichtig, die Absichten hinter einem Vorschlag zu hinterfragen. Meine Absichten sind:
1) Schaffung einer Gesellschaft, die jeden Bürger eine Teilnahme tatsächlich ermöglicht
2) Vereinfachung des Versteuerungssystems mit einem hohen Grundeinkommen für alle (als Umverteilung von oben nach unten).
3) Reduzierung vom manipulierbaren Neid, Pseudo-Moral, eigennützige Fairness und für eine freie Solidargemeinschaft
4) Reduzierung der staatlichen Bürokratien

On another point, the concept of time is misused as another source of fear. Hourly wages (minimum wage), retirement ages, working hours, all combined with an unfounded “work ethic” support a form of slavery. And expresses another human disconnect with nature, also being antithetical to creativity and art.

William Wires, June 2013

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